[Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO
- skjoldar skildpadden
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Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO
Es gibt von LEGO im EUIPO mindestens 19 weitere Designschutzeinträge, wovon allerdings erst 4 (2025-12-18 EM 015127915) voll veröffentlicht wurden. Bei den anderen 15 (2025-10-08 EM 015119489 und 2025-09-25 EM 015117963) gibt es auch wieder eine Aufschiebung der Veröffentlichung.
Damit sind es dort nun mittlerweile schon so ca. 27 Designs, die zwar bereits eingetragen, aber noch nicht veröffentlicht wurden. Von den 10 im letzten Jahr kann man sich zumindest (anteilig) über andere nationale bzw. internationale Register ein Bild machen.
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Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO
Ist die Kugelaufnahme wirklich so neu oder hat Lego die bestehende neu angepasst?
- Dorothea Williams
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Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO
@caliban
Der Brick wurde von Größe ”2 × 2” auf Größe ”1 × 2” geschrumpft. Zudem gab es minimale Anpassungen am Ball Socket. Und schon darf man sich das ganze als tolles, neues Design eintragen lassen.
Der Brick wurde von Größe ”2 × 2” auf Größe ”1 × 2” geschrumpft. Zudem gab es minimale Anpassungen am Ball Socket. Und schon darf man sich das ganze als tolles, neues Design eintragen lassen.
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- skjoldar skildpadden
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Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO
Hier schon mal in 3D...
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- skjoldar skildpadden
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[Teile] Frühere & Neue Bauteile beim EUIPO, DPMA & WIPO etc.
Hier gebündelt der Überblick zu den für Großbritannien eingetragenen aktuellen LEGO Designs...
(Diese unterscheiden sich nicht in der Laufzeit zu jenen Einträgen des EUIPO. Wurden sie ja nun durch den Brexit nun ins UKIPO übertragen mit weitestgehend gleichgebliebenen Regelungen. Lediglich alle Anmeldungen, die zum Wechsel noch nicht voll eingetragen und veröffentlicht waren, müssen nochmals gesondert in GB beantragt werden.)
Besonders markant: Nichtigkeiten im EUIPO haben hier im UKIPO nur Relevanz, wenn sie vor dem Wechsel 2021 voll umfänglich beschieden wurden. Dadurch sind Molds wie zB. die Plate 3X3 oder Bracket 1X2 - 1X2 down in GB auch weiterhin im Design geschützt. Nichtigkeiten müssen im jeweiligen nationalen bzw. internationen Register gesondert beantragt werden.
LEGO-GB-RCD-System-w-high-relevance

LEGO-GB-RCD-System-w-low-relevance

LEGO-GB-RCD-Technic

LEGO-GB-3D-shape-UK-TM

LEGO-GB-RCD-Duplo

LEGO-GB-RCD-System-Figures

Aufgefallen ist mir jetzt allerdings nochmal ein DUPLO Brick 2X4 with Bows, der bereits 1998 eingetragen wurde (mit vorzeitigem Laufzeitende 2014), der dann 2011 im EUIPO als auch im UKIPO (ungeprüft) neu eingetragen und ab da auch erstmals real produziert wurde. Im (geprüften) USPTO hingegen wurde er nicht eingetragen. :think:
(Diese unterscheiden sich nicht in der Laufzeit zu jenen Einträgen des EUIPO. Wurden sie ja nun durch den Brexit nun ins UKIPO übertragen mit weitestgehend gleichgebliebenen Regelungen. Lediglich alle Anmeldungen, die zum Wechsel noch nicht voll eingetragen und veröffentlicht waren, müssen nochmals gesondert in GB beantragt werden.)
Besonders markant: Nichtigkeiten im EUIPO haben hier im UKIPO nur Relevanz, wenn sie vor dem Wechsel 2021 voll umfänglich beschieden wurden. Dadurch sind Molds wie zB. die Plate 3X3 oder Bracket 1X2 - 1X2 down in GB auch weiterhin im Design geschützt. Nichtigkeiten müssen im jeweiligen nationalen bzw. internationen Register gesondert beantragt werden.
LEGO-GB-RCD-System-w-high-relevance
LEGO-GB-RCD-System-w-low-relevance
LEGO-GB-RCD-Technic
LEGO-GB-3D-shape-UK-TM
LEGO-GB-RCD-Duplo
LEGO-GB-RCD-System-Figures
Aufgefallen ist mir jetzt allerdings nochmal ein DUPLO Brick 2X4 with Bows, der bereits 1998 eingetragen wurde (mit vorzeitigem Laufzeitende 2014), der dann 2011 im EUIPO als auch im UKIPO (ungeprüft) neu eingetragen und ab da auch erstmals real produziert wurde. Im (geprüften) USPTO hingegen wurde er nicht eingetragen. :think: