[Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO

[skjoldar skildpadden]

Es gibt von LEGO im EUIPO mindestens 19 weitere Designschutzeinträge, wovon allerdings erst 4 (2025-12-18 EM 015127915) voll veröffentlicht wurden. Bei den anderen 15 (2025-10-08 EM 015119489 und 2025-09-25 EM 015117963) gibt es auch wieder eine Aufschiebung der Veröffentlichung.

20251218 EM 015127915-0001.jpg

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20251218 EM 015127915-0003.jpg

20251218 EM 015127915-0004.jpg

Damit sind es dort nun mittlerweile schon so ca. 27 Designs, die zwar bereits eingetragen, aber noch nicht veröffentlicht wurden. Von den 10 im letzten Jahr kann man sich zumindest (anteilig) über andere nationale bzw. internationale Register ein Bild machen.

[caliban]

Ist die Kugelaufnahme wirklich so neu oder hat Lego die bestehende neu angepasst?

[Dorothea Williams]

@caliban
Der Brick wurde von Größe ”2 × 2” auf Größe ”1 × 2” geschrumpft. Zudem gab es minimale Anpassungen am Ball Socket. Und schon darf man sich das ganze als tolles, neues Design eintragen lassen.

[skjoldar skildpadden]

Hier schon mal in 3D...

LEGO EUIPO 2025-12b.jpg

[skjoldar skildpadden]

Hier gebündelt der Überblick zu den für Großbritannien eingetragenen aktuellen LEGO Designs...

(Diese unterscheiden sich nicht in der Laufzeit zu jenen Einträgen des EUIPO. Wurden sie ja nun durch den Brexit nun ins UKIPO übertragen mit weitestgehend gleichgebliebenen Regelungen. Lediglich alle Anmeldungen, die zum Wechsel noch nicht voll eingetragen und veröffentlicht waren, müssen nochmals gesondert in GB beantragt werden.)

Besonders markant: Nichtigkeiten im EUIPO haben hier im UKIPO nur Relevanz, wenn sie vor dem Wechsel 2021 voll umfänglich beschieden wurden. Dadurch sind Molds wie zB. die Plate 3X3 oder Bracket 1X2 - 1X2 down in GB auch weiterhin im Design geschützt. Nichtigkeiten müssen im jeweiligen nationalen bzw. internationen Register gesondert beantragt werden.

LEGO-GB-RCD-System-w-high-relevance


LEGO-GB-RCD-System-w-low-relevance


LEGO-GB-RCD-Technic


LEGO-GB-3D-shape-UK-TM


LEGO-GB-RCD-Duplo


LEGO-GB-RCD-System-Figures



Aufgefallen ist mir jetzt allerdings nochmal ein DUPLO Brick 2X4 with Bows, der bereits 1998 eingetragen wurde (mit vorzeitigem Laufzeitende 2014), der dann 2011 im EUIPO als auch im UKIPO (ungeprüft) neu eingetragen und ab da auch erstmals real produziert wurde. Im (geprüften) USPTO hingegen wurde er nicht eingetragen. :think:

[skjoldar skildpadden]

Hier gebündelt der Überblick zu den für Kanada eingetragenen aktuellen LEGO Designs...

Man sieht hier sehr deutlich, wie viele Designs bereits im Schutz abgelaufen sind, im Vergleich zum EUIPO.

LEGO-CA-RCD-System-w-high-relevance


LEGO-CA-RCD-System-w-low-relevance


LEGO-CA-RCD-Technic


LEGO-CA-no-3D-shape-EU-TM


LEGO-CA-RCD-Duplo


LEGO-CA-RCD-System-Figures

[klabauteritis]

Laut Thorstens neuesten Videos hat das EuG den Schutz der 1x2-Plate mit C-Clamp an der kurzen Seite aufgehoben:
https://youtu.be/mrgDoiBRNFY?si=TckOb_tXfbNurrZE

Screenshot_20260117_102147_YouTube.jpg

Das Urteil ist hier zu finden:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content ... 8642078271

[KathisKlemmbausteine]

Ja ist bluebrixx das ist trotzdem voller geschützter Teile...



Und das auf dem Bild hatte keinen Schutz das sind Hinge Plates

[skjoldar skildpadden]

Genau, hier im Foto sieht man die Transkript Posi 11:33 mit #44301 + #44302 equivalent from XB.

# 44301 + 44302 from XB.png

# 44567 vs 44302 vs 44301.webp

und nicht

#63868 (EUIPO 2008-11-28 EM 001050645-0003) + #60478

#63868.jpg

#60478.jpg

***
Dennoch spannend der Move beim EuG zur #63868 (EUIPO 2008-11-28 EM 001050645-0003)

LEGO-EM-RCD-001050645-0003.jpg

[KathisKlemmbausteine]

63868 hat keinen Schutz mehr wurde aufgehoben!
Zumindest laut Thorsten...

[klabauteritis]

Und das auf dem Bild hatte keinen Schutz das sind Hinge Plates

Ich hab den Screenshot wg. des Transkriptes eingeblendet, nicht wegen des zufälligen Bildes darüber. Thorsten bezieht sich in seinen Ausführungen nicht auf die Hingeplate.

Deutlich wird das auch im Link, den ich unten angegeben hatte:

Screenshot_20260117_133814_Samsung Internet.jpg

[KathisKlemmbausteine]

Ja ok. Ja das Teil mein ich ja was nun keinen Schutz mehr hat

[skjoldar skildpadden]

63868 hat keinen Schutz mehr wurde aufgehoben!
Zumindest laut Thorsten...

Na, so einfach ist das nicht. Schau ins EUIPO und du wirst sehen, noch immer steht da Nichtigkeitsverfahren anhängig und Schutz aktiv.

Auch hier hat Lego mE noch immer ne Chance auf ne noch höhere Instanz.

Aber erst einmal sieht es sehr gut aus für die Nichtigkeit.

Edit:
Die Nichtigkeit wurde ja schon 2022 und 2024 vom EUIPO beschieden. Daraufhin gab es Beschwerde und Klage seitens LEGO. Diese Klage wurde nun am 14.01.2026 zurückgewiesen/abgelehnt oder wie das heißt. Demzufolge wäre das RCD wieder bzw weiterhin im EUIPO Register invalid.

Der Eintrag steht aber immer noch auf Nichtigkeitsverfahren anhängig, wie seit mindestens 2022. Ich deute dies weiterhin - im Fall der Fälle - als aktiven Schutz.

Ich gehe davon aus, dass das EUIPO hier noch auf eine mögliche Reaktion seitens LEGO wartet.

[skjoldar skildpadden]

Hier gebündelt der Überblick zu den für China eingetragenen aktuellen LEGO Designs...

Man sieht auch hier noch mal, wie sich die Einträge an sich und auch in ihren Laufzeiten unterscheiden, im Vergleich zum EUIPO, CIPO, IGE, UKIPO und USPTO. Wobei ich mir hier beim CNIPA nicht sicher bin, ob ich da auch tatsächlich alle erwischt habe. Die auffällige Lücke an Einträgen zwischen 2011 und 2018 erklärt sich mir noch nicht.

LEGO-CN-RCD-System-w-high-relevance


LEGO-CN-RCD-System-w-low-relevance


LEGO-CN-RCD-Technic


LEGO-CN-no-3D-shape-EU-TM


LEGO-CN-RCD-Duplo


LEGO-CN-RCD-System-Figures