[Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO

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skjoldar skildpadden
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Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO

Beitrag von skjoldar skildpadden »

Es gibt von LEGO im EUIPO mindestens 19 weitere Designschutzeinträge, wovon allerdings erst 4 (2025-12-18 EM 015127915) voll veröffentlicht wurden. Bei den anderen 15 (2025-10-08 EM 015119489 und 2025-09-25 EM 015117963) gibt es auch wieder eine Aufschiebung der Veröffentlichung.
20251218 EM 015127915-0001.jpg
20251218 EM 015127915-0002.jpg
20251218 EM 015127915-0003.jpg
20251218 EM 015127915-0004.jpg
Damit sind es dort nun mittlerweile schon so ca. 27 Designs, die zwar bereits eingetragen, aber noch nicht veröffentlicht wurden. Von den 10 im letzten Jahr kann man sich zumindest (anteilig) über andere nationale bzw. internationale Register ein Bild machen.
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caliban
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Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO

Beitrag von caliban »

Ist die Kugelaufnahme wirklich so neu oder hat Lego die bestehende neu angepasst?
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Dorothea Williams
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Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO

Beitrag von Dorothea Williams »

@caliban
Der Brick wurde von Größe ”2 × 2” auf Größe ”1 × 2” geschrumpft. Zudem gab es minimale Anpassungen am Ball Socket. Und schon darf man sich das ganze als tolles, neues Design eintragen lassen.
The best Man for this Job is a Wo-Man.

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skjoldar skildpadden
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Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO

Beitrag von skjoldar skildpadden »

Hier schon mal in 3D...
LEGO EUIPO 2025-12b.jpg
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skjoldar skildpadden
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[Teile] Frühere & Neue Bauteile beim EUIPO, DPMA & WIPO etc.

Beitrag von skjoldar skildpadden »

Hier gebündelt der Überblick zu den für Großbritannien eingetragenen aktuellen LEGO Designs...

(Diese unterscheiden sich nicht in der Laufzeit zu jenen Einträgen des EUIPO. Wurden sie ja nun durch den Brexit nun ins UKIPO übertragen mit weitestgehend gleichgebliebenen Regelungen. Lediglich alle Anmeldungen, die zum Wechsel noch nicht voll eingetragen und veröffentlicht waren, müssen nochmals gesondert in GB beantragt werden.)

Besonders markant: Nichtigkeiten im EUIPO haben hier im UKIPO nur Relevanz, wenn sie vor dem Wechsel 2021 voll umfänglich beschieden wurden. Dadurch sind Molds wie zB. die Plate 3X3 oder Bracket 1X2 - 1X2 down in GB auch weiterhin im Design geschützt. Nichtigkeiten müssen im jeweiligen nationalen bzw. internationen Register gesondert beantragt werden.

LEGO-GB-RCD-System-w-high-relevance
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LEGO-GB-RCD-System-w-low-relevance
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LEGO-GB-RCD-Technic
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LEGO-GB-3D-shape-UK-TM
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LEGO-GB-RCD-Duplo
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LEGO-GB-RCD-System-Figures
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Aufgefallen ist mir jetzt allerdings nochmal ein DUPLO Brick 2X4 with Bows, der bereits 1998 eingetragen wurde (mit vorzeitigem Laufzeitende 2014), der dann 2011 im EUIPO als auch im UKIPO (ungeprüft) neu eingetragen und ab da auch erstmals real produziert wurde. Im (geprüften) USPTO hingegen wurde er nicht eingetragen. :think:
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