Neue Abmahnwelle

[ReplicaOfLife]

Ich finde es eher fragwürdig, warum Lego soooo lange braucht, um hier ihr Design als verletzt anzumahnen und warum sie dies bei einem Händler tun und nicht allein bei Cobi direkt. Schließlich ist Cobi hierbei der 'Zuerst in den Verkehr Bringer', mit Sitz in der EU und produziert diesen Mold schon seit Jahren.

Weil es sich mit Kanonen leichter auf Spatzen schießen lässt, als auf jemanden, der ebenfalls Kanonen hat .

Das Muster ist doch seit Jahren zu beobachten - Lego geht gegen kleine Händler, Importeure etc. vor, die keine großen Ressourcen für einen Rechtsstreit haben, aber selten gegen die Hersteller selbst oder andere 'große' (Lidl, anyone?). Und falls das doch passiert, kann ich mir gut vorstellen, dass es da zu außergerichtlichen Einigungen in irgendeiner Form kommt, von denen man in der Öffentlichkeit nichts mitkriegt.

Den fraglichen Slope - in exakt der originalen Lego Variante - kann man z.B. seit Jahren bei BlueBrixx in allen möglichen Farben in Part Packs à 100 Stück erstehen:
https://www.bluebrixx.com/de/items?q=PL ... 0&limit=48

Sehr viel eindeutiger kann der Verstoß nicht mehr sein, aber macht Lego was dagegen?
Offensichtlich nicht.

[Dorothea Williams]

In einem seiner letzten Videos hat Thorsten Klahold (Johnny’s World) die Überlegung angestellt, Lego solle doch ganz einfach auf Designschutzeintragungen verzichten, dann müßten sie auch nicht ständig den Rechtsweg beschreiten.

Ein, wie ich finde, sehr entwaffnender Einwand.

[AlexBdf]

Ich finde schon, dass LEGO sich wirklich neuartige Teile schützen lassen sollte - damit meine ich nicht die nächste Kombination an schon existieren Bauteilen, sondern wirklich innovative Dinge. Es steckt ja auch ein ziemlicher Aufwand dahinter sich und es ist ja keinesfalls trivial, was da passiert. Ein typischer lepinstyle Metoohersteller hat diese Entwicklungskosten nicht und bedient sich dabei einfach an der Leistung anderer.

Lego solle doch ganz einfach auf Designschutzeintragungen

ja klar, der Thorsten will natürlich auch einfach Geld verdienen, da stören Schutzrechte anderer natürlich ungemein

Ich verstehe ja nicht, warum die "alternativen Hersteller" nicht auch massig Designs anmelden - vor allem nicht die "trivialen". Das wäre ein Schatz an Rechten, die man in Rechteaustauschabkommen als Asset einbringen könnte und sich gegenseitig dann "gratis" lizenzsieren könnte.

Die Anmeldung eines Designschutzes kostet - Trommelwirbel - 6 € für die ersten 3 Jahre (bei einer Sammelanmeldung).
Über die gesamte Schutzdauer von 25 Jahren entstehen dann aber immer weiter steigende Kosten von insgesamt 540€ .. sehr überschaubar.

[EmailFiltering]

Bei komplexen Designs ist eine Anmeldung ja auch "richtig" usw. aber nur weil ich die Ecken eines Basisbauteils abrunde oder abschräge, ein Loch oder Kreuz in die Mitte setze, eine größere Fliese als bisher mit einer zentrierten Noppe oder einem umlaufenden Noppenrand versehe usw. ist das noch lange kein neues Design. Und da sollte beim "Amt" einfach genauer hingesehen werden, statt einfach alles zur Kenntnis zu nehmen. Im Kern spielt sich da schon wieder das selbe wie zig Runden zuvor ab. Das wird wieder einige Jahre gut gehen weil leider niemand den Nerv hat das durchzufechten und dann wird's wie bei der Figur ein sauberes Urteil geben das derartige "Blähungen" auf ein sinnvolles Maß reduziert. Der Wahnsinn ist halt nur wie viel Energie auf derartiges (und dessen Auswüchse) gelenkt wird, statt mit sinnvollen Aktionen die "Herrschaft" zu (be)halten.

[skjoldar skildpadden]

weil ein kleiner Händler
- eventuell kein Geld hat, in ein streitiges Verfahren zu gehen
- einfach aus Angst die Unterlassung unterschreibt und den Verlust abschreibt...

Vielen Dank für die Ausführung.

Mein "ich finde es fragwürdig" ist eher zu verstehen in die Richtung:

Sind die Gesetze, Richtlinien so derart unpräzise, dass sie Lego diesen, von dir aufgelisteten, Spielraum bieten?

Gibt es keine Vorgaben, quasi ein Ränking, an wen es sich im Fall einer Rechteverletzung zu wenden gilt?

Keine Definition für "den in Verkehrbringer"?

Gilt dies automatisch für jeden, egal ob er der zweite oder zehnte in einer weitergereichten (Be)Werbung oder Vermarktung ist?

Wäre es nicht rechtlich bindend und auch angemessener eben just den "Zuerst in Verkehr Bringer" zu belangen?

Wäre nicht sonst auch Tür und Tor offen, all die Youtuber und Informationsplattformen wie zB Foren für ihr "in Verkehr bringen" zu belangen oder all die vielen Weiterverkäufer, die dies auffällig oft tun?

Gibt es keine Richtlinien, die das Platzieren von technischen Lösungen (wie jede Art von Steck- und Klemmverbindungen) bei einzutragenen Designs oder 3D Marken untersagen oder zumindest bei einer nachgereichten Prüfung als nichtig herausstreichen/herausblenden bei der Darstellung? (zB: Was bliebe von einer 4x4 Round Plate über, wenn man sie ihrer Noppen und Noppenaufnahmen beraube und auch noch dem Snap oder Cross Hole? — ein flacher Zylinder!)

Gibt es keine Richtlinien im Designschutz, die das Platzieren von formprimitiven (auch zusammengesetzten) Grundkörpern wie Quader, Kegel, Kugel, Zylinder etc untersagen? Also wegen fehlender Neuheit, EigenArt, Schöpfungshöhe im Formenschatz?

Das würde mich interessieren. Denn ich nahm immer an, dies gebe es eigentlich bereits.

[Snuzifer]

Ich finde es trotzdem sehr faszinierend, dass hier wieder gegen Kleine vor gegangen wird. Im Grunde kann Cobi auch mit den Achseln zucken, sich um drehen und sagen "Wir machen jetzt Internethandel" und würden wahrscheinlich ihren Gewinn damit maximieren. Den alle denken immer viel zu kompliziert: Auch Cobi kann den Weg gehen und eigene Läden öffnen. Sie sind mittlerweile so bekannt, dass ihnen das irgendwie egal sein kann ob kleine Händler kaputt gehen.
Die Pandemie und wir als Community haben es im Grunde auch geschafft dass Leute Klemmbausteine kennen und dass nicht nur mit Lego assoziieren. Im Grunde müsste Lego direkt gegen Cobi vorgehen um ihnen und ihrem Image zu schaden würde ich sagen.

[Dorothea Williams]

Ich finde schon, dass LEGO sich wirklich neuartige Teile schützen lassen sollte
[…]
ja klar, der Thorsten will natürlich auch einfach Geld verdienen, da stören Schutzrechte anderer natürlich ungemein

Wenn Lego seine Interessen vertritt, dann wird das goutiert. Wenn Herr Klahold seine Interessen (sofern vorhanden) vertritt, dann wird das moniert. Ergibt sich da nicht ein Widerspruch?

Letztlich geht es im Kern auch gar nicht um den Schutz von Designs, Urheberrechten oder Interessen. Im Kern geht es um den Schutz ums Geldverdienen. Und wenn das alles ist, dann ist das etwas wenig und aus meiner Sicht alles andere als schützenswert.

[Snuzifer]

@Dorothea Williams so und nun hast du das böse Wort angesprochen^^
Eigentlich ist es allen egal ob sie be-liebt, ge-liebt, gemocht, oder was auch immer sind. Wir leben im Kapitalismus und es geht nur ums Geld verdienen. Na gut, die von mir genannten Punkte sollten nicht egal sein da man sonst kein Geld verdient, aber sie sind erst einmal zweitrangig - bei den Firmen.
Ich finde trotzdem man sollte dass nicht auf dem Rücken der Händler austragen, sondern dass sollten die Firmen unter einander ausmachen. Schließlich und endlich stellen die Händler ihr Sortiment ggf. um, wenn die Kunden das verlangen.

[Dorothea Williams]

@Dorothea Williams so und nun hast du das böse Wort angesprochen^^

»Lego«?

[Snuzifer]

Nee Geld

Aber auch Lego

[AlexBdf]

@Dorothea Williams
Nun der liebe Thorsten will, dass ein anderer auf den Gegenwert seiner Entwicklungsleistung verzichtet, damit er damit Geld verdienen kann. Ist das fair?
Bleiben wir mal bei was konkretem. Das Fernrohr 64644 ist so ein geschütztes Teil - die Idee dahinter ist aber ziemlich genial. Und die hat sich TLC einfach schützen lassen. Konstruktiv könnten die "alternativen Hersteller" das Teil auch anders darstellen, damit es seinen konstruktiven Sinn erfüllt (Noppe weiblich - dünne Verbindung - Noppe männlich), aber durch sein spezifisches Design wird das Teil eben gern für Geländer und tausend andere Sachen verwendet und dafür ist der Designschutz gedacht.

[AlexBdf]

@skjoldar skildpadden ist nicht so, der Rechteinhaber kann sich an jeden Beteiligten wenden, egal ob Inverkehrbringer, Groß- oder Einzelhändler, selbst den Handelsvermittler (Vertreter), nur nicht an den privaten Endverbraucher.
Selbst wenn ein (gewerblicher) Youtuber in einem Video einen Knockoff aus China baut, ist das schon schwer in der Grauzone.

[skjoldar skildpadden]

@AlexBdf Alle von dir aufgeführten Gewerblichen sind Inverkehrbringer in den Markt. Und wer von den Privaten beim Weiterverkauf es zu dolle treibt, kann auch als Gewerblicher gedeutet und belangt werden.

Aber gibt es wirklich keinen Passus, der verpflichtet, sich an den Ersten in der Kette zu richten, außer vielleicht, man kann ihn nicht greifen? Cobi und Blocki sitzen in der EU.
Soll sich die Lego Juris A/S einen polnischen Kanzlei-Partner suchen, wie sie es ja auch in DE oder nun in FRA tun. Selbst in China können sie es.

[AlexBdf]

Zum Thema Inverkehrbringer:
Die meisten Inverkehrbringer sind vermögenslose 1 €-GmbHs oder estnische ÖÜs. Bei denen ist nichts zu holen. Ist eine verbrannt nutzt man einfach eine neue. Deshalb kann sich der verletzte an jeden in der Kette wenden.

Lego wird von Hogan Lovells vertreten. Eine der 10 größten Kanzleien der Welt, die auch in Warschau vertreten sind. Wenn TLC sich nicht an Cobi direkt wendet, hat das sicher einen Grund, der mit der Gesetzeslage in Polen oder der polnischen Justiz zu tun hat.

[5N00P1]

Es könnte sein, dass Polen eine innovative polnische Firma nicht so richtig angehen will.... just guessing.

[skjoldar skildpadden]

Zum Thema im Design geschützte Teile bei Lego, wenn man die technischen Lösungen, also deren Verbinder zum Stecken, Klemmen, Kuppeln etc wegblendet... Was bleibt an Form noch übrig.

Auch das Fernrohr ist da nicht so der Knaller.

01 Round Plates.jpg

02 Brackets.jpg

03 Panel Bricks A.jpg

03 Panel Bricks B.jpg

04 Plates.jpg

05 Plates with.jpg

06 Div A.jpg

07 Plates Vol.jpg

08 SNOT Bricks.jpg

09 Separator A.jpg

09 Separator B.jpg

10 Arch Brick.jpg

11 Bow Bricks.jpg

12 Curved Slopes.jpg

13 Brick Div A.jpg

13 Brick Div B.jpg

Der Teiletrenner und die Frame/Wall Panels in dieser Auswahl haben hier noch mit die größte formale EigenArt.

[Dorothea Williams]

Der Aspekt des Designs kommt doch am ehesten bei komplexen Formen zum tragen, bei denen vielfache Möglichkeiten zur Ausgestaltung bestehen. So beispielsweise die Lego Minifigur, Tiere oder Pflanzen. Bei allen genannten bieten sich unzählige Nuancen zur Formung, welche letztlich maßgeblich das Gesamtbild prägen.

Pferde von Lego sind eher knuffig und lieb, während Pferde von Cobi an alte, halb verhungerte Klepper erinnern, die gerade nochmal dem Tod von der Schippe gesprungen sind.

Dem gegenüber ist das sogenannte Fernrohr von Lego nichts weiter als eine Reihe aufeinander folgender Zylinder unterschiedlichen Durchmessers und unterschiedlicher Länge. An welcher Stelle hier das hochgepriesene Design ansetzt, erschließt sich mir nicht so ganz.