Neue Abmahnwelle

[skjoldar skildpadden]

Nun wird auch Cobi abgemahnt https://youtu.be/27AxNA5xYw0?si=klwDdvZS1EZfnlGa

Mit nichten.

Ein französischer Händler wird aktuell von Lego abgemahnt, wegen des Verkaufs diverser Sets diverser Marken, weil diese angeblich teils deren 3DMarkenschutz der Minifig oder im Design geschützte Steine oder MiniDollFiguren oder Urheberrechte verletzen.

Darunter eben auch einige Sets von Cobi wegen ein paar geschützter Steine. Zum Beispiel der 1x2er Curved Slope.

Cobi direkt als quasi Zuerst in der Verkehr Bringer geschützter Teile in der EU wird bislang noch nicht angegangen oder wir wissen davon schlicht noch nix.

[5N00P1]

Es hat noch nicht jeder YT ein Video gemacht, ich warte...

[Dorothea Williams]

Und dieser Unterschied zwischen dem Slope Brick von Lego und dem Slope Brick von Cobi ist abmahnfähig?

Slopes.png

[Lewi]

Und dieser Unterschied ... ist abmahnfähig?

Lego beruft sich ersteinmal auf sein Design, wenn der Abgemahnte der Meinung ist, dass das nicht stimmt, kann er die Abmahnung zurückweisen und es auf eine Klage ankommen lassen. Ob nur ein "kleiner" Händler/Importeur die Kraft/das Geld hat, ist die Frage. Lego weiß schon warum sie Händler und wohl nicht die Hersteller abmahnt, wie es sich im Moment darstellt.

[5N00P1]

Lego weiß schon warum sie Händler und wohl nicht die Hersteller abmahnt, wie es sich im Moment darstellt.

Wie schon öfter erwähnt, hörst du das bei den Herstellern oft nicht. Merkt man ja auch bei BB, über die Einigung hört man nichts mehr...

[Dorothea Williams]

Die Minifigur von Cogo soll der Minifigur von Lego zu ähnlich sein? Cogos Minifigur sieht einer Playmobil-Figur wesentlich ähnlicher als einer Lego-Minifigur. Also man kann es auch übertreiben.

[Resqusto]

Hm, also zu den Jack Stone-Figuren ist tatsächlich ein Gewisse ähnlichkeit erkennbar.

[Haya]

Und dieser Unterschied zwischen dem Slope Brick von Lego und dem Slope Brick von Cobi ist abmahnfähig?

Recht haben und Recht bekommen sind zwei grundverschiedene Dinge.
Und bislang gewinnt bei solchen Streitigkeiten meist der mit der längeren Ausdauer bzw. dem größeren Geldbeutel.

[BumBum]

Und bislang gewinnt bei solchen Streitigkeiten meist der mit der längeren Ausdauer bzw. dem größeren Geldbeutel.

Leider

also zu den Jack Stone-Figuren ist tatsächlich ein Gewisse ähnlichkeit erkennbar

Heißt das Lego spielt mit dem Gedanken die Jack Stone Figuren wieder auf den Markt zu bringen? Als neue Sammelserie für die Hardcorefans

[Dorothea Williams]

Recht haben und Recht bekommen sind zwei grundverschiedene Dinge.

Dieser Umstand ist mir hinreichend bekannt.

[Goatfather]

Und dieser Unterschied zwischen dem Slope Brick von Lego und dem Slope Brick von Cobi ist abmahnfähig?
Slopes.png

Da stellt sich mir die Frage ob Lego auf das Design einen Schutz hat oder auf die Bauart.
Design technisch würde ich Lego recht geben. Aber baugleich ist das Teil von Cobi nicht da die Maße ja unterschiedlich sind.

[caliban]

Ging es bisher nicht immer um Designschutz? Ein technisches Patent innerhalb des Systems ist wohl nicht mehr möglich.

[Goatfather]

Ja doch darum ging’s immer.
Aber ob das so richtig ist?!?
Würde Cobi diesen Slope Brick doppelt so hoch machen, wäre es vom Design her auch ähnlich aber einfach mit anderen Maßen. Und ich finde somit ist es ein anderes Teil.

[skjoldar skildpadden]

Da stellt sich mir die Frage ob Lego auf das Design einen Schutz hat oder auf die Bauart.
Design technisch würde ich Lego recht geben. Aber baugleich ist das Teil von Cobi nicht da die Maße ja unterschiedlich sind.

Keine Ahnung, wo du da differenzierst?
Der 1x2 Curved Slope ist ja nicht zusammengebaut. Es ist eine Form aka Gestalt aka ein Design. Und dieses ist mit Schutz eingetragen.

Es bleibt halt fraglich, ob und wo die Grenze gezogen wird bei einer Abwandlung der formalen Kontur. Eine bloße Skalierung der gesamten Kontur ist unerheblich. Ein teilweises Skalieren womöglich auch.

Pauschal heißt es gerne: Wenn sich das Schattenbild leicht erkennbar von der vermeintlichen Vorlage unterscheidet, gilt es als nicht mehr identisch oder zu ähnlich.

Eine bloße, grobe Ähnlichkeit wie beim 3DMarkenschutz spielt beim Designschutz in punkto Verletzung keine Rolle. Außer es geht dabei um den Faktor der Neuheit und Eigenart als eingetragnen Formenschatz selbst, weil dies womöglich nicht der Fall ist.

Die Veränderte Kantenlage und damit verbundene leicht andere Kurve beim Cobi Slope kann man hier durchaus als zu geringfügig argumentieren. Genauso mE aber auch als ausreichend.

Fraglich bleibt hierbei, warum Lego erst jetzt dies moniert und ob dies allein nicht schon ein Pro Argument für Cobi wäre.

Doch soetwas mögen die Hersteller bitte unter sich ausmachen. Cobi ist Zuerst in Verkehr Bringer innerhalb der EU und nicht erst ein Händler.

[caliban]

Zumal, wenn Lego nun alle Händler verunsichert, ob sie noch Cobi verkaufen können, muss aus meiner Sicht Cobi aktiv werden. Ansonsten verlieren sie doch einen ganzen Absatzmarkt oder verkaufen nur noch über Amazon, die anscheinend immun sind.

[Goatfather]

Da stellt sich mir die Frage ob Lego auf das Design einen Schutz hat oder auf die Bauart.
Design technisch würde ich Lego recht geben. Aber baugleich ist das Teil von Cobi nicht da die Maße ja unterschiedlich sind.

Keine Ahnung, wo du da differenzierst?
Der 1x2 Curved Slope ist ja nicht zusammengebaut. Es ist eine Form aka Gestalt aka ein Design. Und dieses ist mit Schutz eingetragen.

Es bleibt halt fraglich, ob und wo die Grenze gezogen wird bei einer Abwandlung der formalen Kontur. Eine bloße Skalierung der gesamten Kontur ist unerheblich. Ein teilweises Skalieren womöglich auch.

Pauschal heißt es gerne: Wenn sich das Schattenbild leicht erkennbar von der vermeintlichen Vorlage unterscheidet, gilt es als nicht mehr identisch oder zu ähnlich.

Eine bloße, grobe Ähnlichkeit wie beim 3DMarkenschutz spielt beim Designschutz in punkto Verletzung keine Rolle. Außer es geht dabei um den Faktor der Neuheit und Eigenart als eingetragnen Formenschatz selbst, weil dies womöglich nicht der Fall ist.

Die Veränderte Kantenlage und damit verbundene leicht andere Kurve beim Cobi Slope kann man hier durchaus als zu geringfügig argumentieren. Genauso mE aber auch als ausreichend.

Fraglich bleibt hierbei, warum Lego erst jetzt dies moniert und ob dies allein nicht schon ein Pro Argument für Cobi wäre.

Doch soetwas mögen die Hersteller bitte unter sich ausmachen. Cobi ist Zuerst in Verkehr Bringer innerhalb der EU und nicht erst ein Händler.

Naja ich differenziere die Maße des Teiles.
Der Radius des Slopes ist größer. Und somit hat sich das Design geändert.

[skjoldar skildpadden]

Auch Amazon ist nicht immun. Sie wissen nur, diese Streitbelange an die jeweiligen Händler und Hersteller auf ihrer Plattform zu delegieren.
Kleine Händler sind da wegen fehlender Streitmasse und - Kasse nur eben schneller verunsichert und K.O.

[skjoldar skildpadden]

Naja ich differenziere die Maße des Teiles.
Der Radius des Slopes ist größer. Und somit hat sich das Design geändert.

Wie geschrieben spielen die Skalierungen und somit auch die Maße keine Rolle bei der Betrachtung von Designs.

Die technischen Aspekte und mit ihnen mögliche Maße sind mE mit dem Patent des System Steines und der Systeme Bauplatte abgelaufen.

Eine deutlich andere Kurvenführung, ein deutlich anderer oder zusätzlicher Radius verändert die formale Kontur und somit die Gestalt. Die Maße selbst spielen dabei keine Rolle.

Also nur die Form selbst und nicht die Konstruktion dieser werden im Design betrachtet.

Das Lego selber Molds zum Designschutz anmelden, die eigentlich nur formprimitive Grundkörper mit technischen Verbindern in einem festen (also maßgebunden) Raster sind, ist ne andere Sache und mE unlauter und das eigentliche Prinzip von Design- und Patentschutz missachtend, wenn nicht gar verletztend.

[AlexBdf]

Von Cobi

I understand your concern. We got confirmation from CEO that there’s nothing to worry about, they monitor the situation. If necessary, we will defend our rights in court. We take full responsibility for our products.


Was auch immer das zu bedeuten hat.

Ich lese daraus, dass TLC Cobi selbst nicht abgemahnt hat.

[Dorothea Williams]

Pauschal heißt es gerne: Wenn sich das Schattenbild leicht erkennbar von der vermeintlichen Vorlage unterscheidet, gilt es als nicht mehr identisch oder zu ähnlich.

Zwischen den beiden Slope Bricks Curved ist ein deutlicher Unterschied erkennbar, ganz gleich ob mit oder ohne Schatten. Somit dürfte der eine der beiden nicht abmahnfähig sein.

Slope Bricks Curved.png

[skjoldar skildpadden]

Somit dürfte der eine der beiden nicht abmahnfähig sein.

wie schon hier oder woanders geschrieben: Ja, könnte man so meinen. Bleibt dennoch potentiell streitbar. Da sich die Kontur nicht, abgesehen von einer Skalierung zweier Konturabschnitte, nicht wirklich verändert.

Da ist es eindeutiger bei der Version von GUDI, wo obige Kurve durch Knick und Radius im Knick ne neue Kontur bekommt.
Oder bei FunWhole die obere Fläche durch eine Kerbe eben in der vorderen Kante eine andere Kontur bekommt.

[Dorothea Williams]

Eindeutig unterschiedliche Konturen.

Konturen.png

Ob aber nun in ihrer Kontur ähnlich oder nicht, diese juristische Erbsenzählerei ist komplett unnötig. Lego sollte sich einmal mehr auf das wesentliche konzentrieren: Qualität in allen Bereichen.

[skjoldar skildpadden]

Wir beide mögen doch 'das Erbsen zählen'.

Die gleichmäßige Skalierung eines kleinen Quadrats zu einem größeren, verändert nicht dessen Kontur. Es verändert aber im direkten Vergleich das Erscheinungsbild. Klein vs Groß.

Ein kleines Quadrat ungleichmäßig zu einem größeren Rechteck skaliert, verändert ebensowenig die Kontur, nur das Verhältnis der Teilabschnitte seiner Kontur.

Cobi wird hier natürlich darauf pochen, dass das Erscheinungsbild sich deutlich genug unterscheidet. Und ich persönlich finde, ja, das tut es.

Lego wird vermutlich darauf pochen, dass eine gleichmäßige oder ungleichmäßige Skalierung der Kontur unerheblich ist, bei der Beurteilung von Designs. Die Kontur bleibt in ihrer Formensprache die gleiche. Einem vertikalen Vektor folgt eine tendenziell horizontal aufsteigende Kurve. Kein zusätzlicher Knick, keine Gegenkurve, nix.

Es wird ein Richter mit Unterstützung durch einen Sachverständigen letztlich hier wohl eine Entscheidung treffen, außer beide Seiten, Lego und Cobi, finden eine außergerichtliche Einigung.

Ich finde es eher fragwürdig, warum Lego soooo lange braucht, um hier ihr Design als verletzt anzumahnen und warum sie dies bei einem Händler tun und nicht allein bei Cobi direkt. Schließlich ist Cobi hierbei der 'Zuerst in den Verkehr Bringer', mit Sitz in der EU und produziert diesen Mold schon seit Jahren.

Darüber hinaus stellt sich die Frage, was ist mit den formal identischen 1x2er Curved Slopes von Sluban, von MEGA, von BlueBrixx via Qunlong oder Xingbao? Auch diese verwenden dieses Teil mE seit 2019 bzw früher.

[Dorothea Williams]

Wir beide mögen doch 'das Erbsen zählen'

Hmm… Das streite ich entschieden ab.

Ich finde es eher fragwürdig, warum Lego soooo lange braucht, um hier ihr Design als verletzt anzumahnen […]

In der Tat merkwürdig. Vielleicht ist man im Hause Lego etwas langsam? Oder schwer von Begriff? Möglicherweise auch beides zusammen?

[AlexBdf]

Ich finde es eher fragwürdig, warum Lego soooo lange braucht, um hier ihr Design als verletzt anzumahnen

Das erklärt sich vielleicht mit:
- neuer Verantwortlicher bei TLC
- neuer Anwalt mit neuen Ansichten
- Anwaltskanzlei braucht dringend Umsatz

andererseits schwächt das Zuwarten natürlich auch die Position von TLC, da man ja "umgehend" Rechtsschutz begehren muss. Bei den Händlern mag das noch gelten, weil sie ja vielleicht erst kürzlich den Handel mit Cobi aufgenommen haben, nicht jedoch bei Cobi direkt - womit wir bei Punkt 2 sind:

und warum sie dies bei einem Händler tun und nicht allein bei Cobi direkt.

weil ein kleiner Händler
- eventuell kein Geld hat, in ein streitiges Verfahren zu gehen
- einfach aus Angst die Unterlassung unterschreibt und den Verlust abschreibt

weil man damit
- den Herstellern die Verkaufsbasis entzieht und ihnen damit massiv schadet

weil Cobi
- in Polen sitzt und man die polnische Justiz in toto und speziell in Urheberrechtssachen eventuell nicht einschätzen kann und deshalb Verfahren scheut
- in Polen sitzt und man eventuell die polnische Justiz genau einschätzen kann und deshalb ein Verfahren scheut
- als Hersteller deutlich motivierter ist, ein Verfahren siegreich zu beenden
- über deutlich mehr Geld verfügt, als ein x-beliebiger Onlineshop