Das hier zitierte stammt doch mE aus dem EuG Urteil von März 2021 (Lego gegen EUIPO).
Und listet lediglich die laut EuG ungenügend aus- und aufgeführte Prüfung des EUIPO aller für einen Designschutz relevanten Aspekte auf. Geprüft und als Nichtig beurteilt hatte das EUIPO nach Nichtigkeits-/Löschantrag durch Delta Sport.
Das Thema der Oberfläche einer modifizierten Fliese oder Bauplatte, ob rauh oder glatt war mE hierbei auch nur ein Beispiel der eben nicht weiter ausgeführten Kriterien einer sorgfältigen Beurteilung.
In der Folge wurde die Nichtigkeit des EUIPO durch das EuG kassiert und zur möglichen Nachbesserung der Prüfung ans EUIPO zurück gewiesen.
Das EUIPO muss in der Zwischenzeit neu beschieden haben und nun plötzlich zugunsten des bestehenden Designschutzes der 3x4 Plate Modified with 4 Studs. (Was mich überrascht, denn ich habe davon auch gar nichts mitbekommen)
Woraufhin Delta Sport (gegen EUIPO) diese neuerliche Einschätzung beklagt hat und nun Januar 2024 vom EuG mit Ablehnung der Klage beschieden wurde. Eben auch, weil nur ungenügend diese Klage begründet war.
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Zur Sache der Einordnung, inwiefern die technische Lösung einer Steckverbindung nun auch Teil eines Designschutzes sein kann... ergeben sich tatsächlich krasse Widerspruche.
Normaler Weise hat der formal ästhetische Aspekt die gewichtigere Rolle bei Einschätzung von Neuheit und Eigenart und eben ganz deutlich nicht der formal technische.
Doch wie Thorsten von Johnny's World drauf verweist, gilt wohl mit dieser neueren Unionsmarkenverordnung (?) ein ich sag mal 'Hintertürchen', dass es Lego nun ermöglicht, technisch dominierte Designs innerhalb eines Bausatzes als gesamt formal ästhetisch geprägt zu argumentieren, und seine Funktion als Verbindungselement dabei unerheblich bleibt. Thorsten meint in etwa: Da habe Lego wohl gute Lobbyarbeit bei europäischen Politikern betrieben.
