Das Klemmbrett

Lego meldet mal wieder neue Designs beim EUIPO an. Besonders zwei davon rufen bei mir heftige Empörung hervor, da sie bereits von anderen Herstellern in deren Bauteilportfolio geführt werden.

015085679-0016
Lego: Qman:

015085679-0027
Lego: Kre-o:

Wow. Gleich mal 34 'neue' Einträge.


Inklusive einer 6x6 Round Tile, leider ohne echte Schöpfungshöhe.

skjoldar skildpadden hat geschrieben: ↑8. Januar 2025 10:48 Inklusive einer 6x6 Round Tile, leider ohne echte Schöpfungshöhe.

Wie bei so manch anderem Bauteil auch.


Nicht komplett identisch, aber zumindest davon inspiriert:

015085679-0011
Lego: Sembo:

Was braucht es denn, um gehen Lego Antrag Einspruch zu erheben?
Ist das dann wieder mit Kosten verbunden?
Ihr beide erkennt da so viel....

Im Rechtswesen, und um einen Vorgang in diesem Sinne handelt es sich hier, ist jeder Schritt mit (teils erheblichen) Kosten verbunden.

Balbard hat geschrieben: ↑8. Januar 2025 15:25 Was braucht es denn, um gehen Lego Antrag Einspruch zu erheben?

Die erste Reaktion wäre ein Nichtigkeitantrag beim Register, hier EUIPO. Das kostet ganz bestimmt auch Geld. Ist aber noch niedrigschwellig im Betrag wie der ungeprüfte Eintrag selbst ja auch.

Doch wenn Lego dann gegen die möglicherweise vom Amt beschiedene Nichtigkeit vir Gericht auch Annullierung klagt und du weiterhin auf Nichtigkeit pochen möchtest, wirds richtig teuer und nimmt zugleich ordentlich Zeit in Anspruch. Weil ab dann eben Fachanwälte und Gerichte ihre Brötchen verdient wissen möchten.

Soweit mir bekannt, läßt sich doch ein Design als Design dann nicht schützen, wenn es bereits in selber oder ähnlicher Form bereits existiert. @skjoldar skildpadden wissen Sie da zufällig verbindlich mehr zum Thema?

@Dorothea Williams
Der Designschutz ist zwar definiert, was als gültig und was als nichtig gilt. Doch es ist ein ungeprüfter Registereintrag. Lediglich die Formalie der Einreichungsform - Benennung des Eigners, des Vertreters, des Objektes und der Schutzklasse sowie die Gebührzahlung - werden geprüft.

Es kann also erst einmal bei relativ kleinem Geld alles mögliche eingetragen werden. Auch das, was längst durch Mitbewerber (eingetragen oder uneingetragen) bereits am Markt platziert bzw als Design veröffentlicht wurde.

In der Prüfpflicht sind die Designer und Hersteller also selber, sowohl eigene als auf fremde Veröffentlichungen und Eintragungen betreffend.

Hier nochmal in Gänze die neuen Molds EM 015085679 von LEGO von 2024-12-18 bis 2029-12-18 (max bis 2049-12-18):
EM 015085679-0001
EM 015085679-0002
EM 015085679-0003 - mE lediglich eine Verlängerung durch Reihung eines bestehenden Molds von LEGO
EM 015085679-0004
EM 015085679-0005
EM 015085679-0006
EM 015085679-0007
EM 015085679-0008
EM 015085679-0009
EM 015085679-0010
EM 015085679-0011
EM 015085679-0012
EM 015085679-0013
EM 015085679-0014 - mE lediglich eine Dopplung eines bestehenden Molds von zB MEGA durch Spiegelung
EM 015085679-0015
EM 015085679-0016
EM 015085679-0017
...

...
EM 015085679-0018
EM 015085679-0019
EM 015085679-0020
EM 015085679-0021
EM 015085679-0022 - mE lediglich eine Verlängerung der bereits bestehenden 2x2, 3x3, 4x4 Round Tiles auf 6x6
EM 015085679-0023
EM 015085679-0024
EM 015085679-0025 - mE lediglich eine Verängerung durch Reihung der 1x4er Version auf 4x4
EM 015085679-0026
EM 015085679-0027 - mE lediglich eine Verlängerung der 1x4er Version auf 2x4
EM 015085679-0028
EM 015085679-0029
EM 015085679-0030
EM 015085679-0031
EM 015085679-0032
EM 015085679-0033
EM 015085679-0034

skjoldar skildpadden hat geschrieben: ↑9. Januar 2025 19:32 Es kann also erst einmal bei relativ kleinem Geld alles mögliche eingetragen werden. Auch das, was längst durch Mitbewerber (eingetragen oder uneingetragen) bereits am Markt platziert bzw als Design veröffentlicht wurde.

In der Prüfpflicht sind die Designer und Hersteller also selber, sowohl eigene als auf fremde Veröffentlichungen und Eintragungen betreffend.

Dann wird Lego wohl als nächstes gegen Qman und Kre-o vorgehen, weil beide Anbieter die im Design geschützte Bauteilform von Lego verwenden. Hatten wir das nicht schon einmal in ähnlicher Form, als Lego versuchte, die ”Plate 1 x 5” als Design schützen zu lassen, obwohl die längst von Cobi im Markt etabliert war?

skjoldar skildpadden hat geschrieben: ↑9. Januar 2025 19:45 EM 015085679-0014 - mE lediglich eine Dopplung eines bestehenden Molds von zB MEGA durch Spiegelung

Das kommt schon ganz gut hin:

Dorothea Williams hat geschrieben: ↑9. Januar 2025 20:11 Dann wird Lego wohl als nächstes gegen Qman und Kre-o vorgehen, weil beide Anbieter die im Design geschützte Bauteilform von Lego verwenden

Einfach nur nervig dass dem kein Riegel vorgeschoben wird

Ich taste mich mal 3D vor... Wird ja noch ne Weile brauchen, bis die LDrawer alle neuen Molds der letzten Designschutzeintragung mit der stud.io Welt teilen werden. Die Form #6920 rechts jedenfalls hatten sie schon.