Das Lego Minifigur Thema

[BumBum]

https://www.youtube.com/watch?v=6BbcEBdTI_0

Hier mal die Reaktion von Johnny auf das Erste Urteil!

Ich hab das Video erst zur Häfte durch, bin aber von der Entscheidung nicht wirklich überrascht. Alles andere hätte mich auf der Instanz doch gewundert. Das Lego seine Minifigur schützen will ist nachvollziehbar und das gestehe ich Lego sogar in Maßen zu. Wie man allerdings die QMan Bobbleheads mit der Minifigur von Lego gleichsetzen kann ist mir ein Rätsel. Da ist doch z.B. die Playtive Minifigur deutlich näher daran. Da bekommt man schon das Gefühl dass Lego hier zusätzlich versucht einen potentiellen Konkurrenten vom Markt fern zu halten oder was meint ihr?

[CREatorFan]

...bin aber von der Entscheidung nicht wirklich überrascht.

Danke für den Thread. Von der Entscheidung sind wohl die Wenigsten überracht, aber die Urteilsbegründung ist einfach nur noch lächerlich.
"Das Landgericht Düsseldorf (Urt. v. 12.08.2022, Az. 38 O 91/21) gab Lego recht. Das Gericht stellte zwar fest, dass die fraglichen Figuren der anderen Hersteller Unterschiede aufwiesen, allerdings seien sie vom Gesamteindruck her zu nah an denen von Lego, berichtet die LTO. Schließlich müsse man auf den Durchschnittsverbraucher abstellen.
Dabei wurde laut einem Vlog-Beitrag auf dem Channel „Johnny’s World“ bereits in der Verhandlung vom Gericht der Vergleich mit dem Großvater bemüht, der für seinen Enkel einen Bagger kaufen möchte. Hier konstruierte das Gericht den Fall, dass der Großvater im Kinderzimmer seines Enkels lediglich die Figuren sieht und anhand dieser Figuren nun im Geschäft versucht einen Bagger der dazugehörigen Marke zu kaufen. Sind jetzt im Geschäft Figuren ausgestellt, die denen von Lego zu sehr ähneln, könne dies dazu führen, dass der Opa den falschen Bagger kauft."
Quelle: https://www.onlinehaendler-news.de/e-re ... ngemachtes

Und noch ein Kommentar (von vielen) aus dem Link von @BumBum

"Meiner Meinung nach hat das Urteil ein äußerst übles Geschmäckle bzw. hat der Richter hier nicht objektiv sondern nach persönlichem Empfinden geurteilt. Der wollte sich einfach nicht ausreichend mit dem Grund des Verfahrens beschäftigen sondern war genervt ob der "Unsinnigkeit" des Streitwertes.
Nimmt man die Argumente dann noch dazu die enthalten sind im Urteil, so könnte man meinen, dass da im Hintergrund gemauschelt wurde.
Und was die Strafe bei Zuwiderhandlung betrifft, wenn ein Ladendiebstahl bzw. hier ne miniaturisierte und abstrahiert Nachbildung des menschlichen Körpers gleich hoch bewertet wird wie ne Körperverletzung, dann darf man sich langsam über nichts mehr wundern."

Und promobricks meint dazu... https://www.promobricks.de/urteil-lego- ... es/147918/

Meine Meinung.
Solange TLC wg. Figurenähnlichkeiten und/oder ähnliches klagt, die Richter scheinbar wohl meist "Legofriends" sind, wird sich auch nicht viel ändern.
Es sei denn, der/die Beklagten haben Geld und Staranwälte en Masse...

[COLOSSUS]

Ich habe mir das Video gestern auch angeguckt, jedoch fast alles mit 1,75- oder am Ende 2-facher Geschwindigkeit, weil mich die inhaltlichen Dinge in dem Grad nicht interessieren. Das die Klemmbaustein-Community (abgesehen von den strikten LEGO-Fans) dieses Thema ganz anders bewertet als ein Richter oder ein "Durchschnittsverbraucher", ist klar.

Ich fand letztlich die letzten 5 Minuten des Videos am wichtigsten: Johnny hat mal eben in 2-3 Sätzen abgehandelt, dass ihn wohl Qman da jetzt doch voll im Regen stehen lässt, was die finanzielle Beteiligung bzgl. der Rechtsstreitigkeiten angeht. Entgegen ganz anderer Aussagen, die Qman ihm wohl zu Anfang zugesichert hatte.

Ich meine, natürlich kennen wir nur seine Sicht der Dinge, aber ich denke Johnny bzw. seine Firma sitzt zwischen den großen Stühlen "LEGO / Qman" bzw. ist da jetzt in ein ganz tiefes Loch gefallen. Seine 2-3 malige Wiederholung am Ende "Ich bin einfach müde" lässt da ganz tief blicken.

Kann man auf jeden Fall nachvollziehen, wie er da mit seinen (vielleicht teilweise zu naiven) Gedanken, es mal LEGO zeigen zu wollen und andere Marken hier zu etablieren, sich nun doch leider mächtig die Finger verbrannt hat. Und man "als kleiner Mann" eben doch keine Chance hat. Und Qman offensichtlich doch kein Interesse daran hat und im Zweifel einfach mindestens den deutschen Markt nicht mehr ganz so hoch bewertet (vielleicht haben sie das auch nie so hoch priorisiert).

Und Johnny meinte noch allgemein zur finanziellen Situation seiner Firma, dass da der Ukraine-Krieg und die dadurch unmittelbaren Folgen (weniger Kaufkraft seiner Kunden etc.) dann noch oben drauf kommen.

Für ihn gerade mächtig viel Brot zu knabbern...

[o_l_a_f]

Sollte Torsten ein Crowdfunding für die Revision machen (wie angedeutet) wäre ich sicher dabei.
Mir geht hier der 3D Markenschutz mit seiner Larifari Definition ganz bös auf den Zeiger.
Ein Patenschutz ist eine saubere Sache, da gibt es ein paar Jahre Schutz vielleicht noch eine Verlängerung und dann war es das.
Hier wird die Marke als Ersatz Patent missbraucht welches unendlich gültig ist.

Ich hoffe für Torsten das Beste, er ist einer der in der Szene einiges bewegt hat und einen solchen Tiefschlag nicht verdient hat.

Wäre vielleicht mal eine Interessante Diskussion wie eine Minifigur aussehen müsste die nicht gegen die 3D Marke verstößt.

[5N00P1]

Da bin ich bei dir @o_l_a_f vor allem wenn etwas erst Patentschutz hat und dann später über eine Marke geschützt wird, widerspricht sich das für mich.

[Steinalt]

...eine Interessante Diskussion wie eine Minifigur aussehen müsste die nicht gegen die 3D Marke verstößt.

Genau darum ging es Thorsten m.M.n. in erster Linie. Hat er ja auch mehrfach im aktuellen Video geäußert: Leider keine Rechtssicherheit! Heißt im Umkehrschluss: Du kannst mit jeder Figur - egal wie weit optisch von der Lego-Minifig entfernt - auf die Schnauze fallen, solange Lego auf diese Tour fährt.

Über die Gemengelage Lego/Qman/BlueBrixx will ich lieber nicht nachdenken...

Mir tut Thorsten einfach nur leid und ich hoffe sehr für ihn, dass er von Familie & Freunden aufgefangen wird.

[5N00P1]

Naja, man muss aber auch sagen, niemand ist dazu verpflichtet seinem Konkurrenten zu sagen wie etwas aussieht, was man nicht verklagen wird.

[Steinalt]

.
Die Konkurrenz sicher nicht, aber unsere Gerichtsbarkeit! Denn dafür werden die bezahlt...

[Hyrican]

Dummerweise nicht, sonst waere das Markenrecht wohl nicht so wie es ist.

Das Video muss ich mir bei gelegenheit noch anschauen, aber so wie ich das hier raus lese hat Qman Thorsten jetzt im Regen stehen lassen?

Bei einem Corud Funding waere ich auch dabei, es muss halt nur jedem klar sein das dass mit Sicherheit bis in die Europaeischen instanzen gehen wird und sich ein halbes Jahrzehnt und eventuell noch laenger hin ziehen kann. Und auch dann haben wir noch keine Rechssicherheit fuer Mini-Figuren sondern nur fuer die Qman Figuren.
Und die Chancen sind dann auch recht gross das wir nicht mal die haben, sondern nur eine Aussergerichtliche Einigung ohne einen Praezidenz Fall den spaetere Verfahren als Refferenz nutzen koennten...

Ziemlich depremierend das ganze...

[COLOSSUS]

Naja, man muss aber auch sagen, niemand ist dazu verpflichtet seinem Konkurrenten zu sagen wie etwas aussieht, was man nicht verklagen wird.

Richtung, genau das ist ja letztlich der "Trick", hinter dem es sich LEGO gut gehen lässt.

Wenn ich das Video bzw. die Urteilsbegründung gestern richtig verstanden habe, beruft sich ja der Richter darauf, dass allein weil es eine aufnoppbare Figur ist, dass man es schon mit LEGO verwechseln kann.

Klar, kann ich auch voll nachvollziehen. Nimm eine Plate, setz da iiirgendeine Minifigur eines anderen Herstellers drauf - egal, wie abweichend die Figur sein wird und zeig Plate + Figur herum: Die meisten "Durchschnittsverbraucher" werden sagen "Das ist eine LEGO-Figur, sieht zwar komisch aus, aber ist vielleicht neu von denen."

Und damit wird die technische Eigenschaft mit der 3D Marke in dem Urteil quasi gleichgesetzt (denke ich mal). Und gibt LEGO einen Freibrief.

Dennoch ist es halt schon auffällig, dass sich LEGO nur mit kleineren Anbietern/Händlern anlegt. Qman selbst wird ja nicht angegangen. Nur der Generalimporteur (= Johnny), der es hier vertreiben möchte. Oder bei Lidl und seiner Playtive-Marke => Nach der Argumentation des Richters wären all diese Figuren illegal. Aber LEGO scheint die Marktmacht von LIDL zu akzeptieren und duldet es stillschweigend.

[togemini]

https://www.youtube.com/watch?v=6BbcEBdTI_0

Hier mal die Reaktion von Johnny auf das Erste Urteil!

Ich hab das Video erst zur Häfte durch, bin aber von der Entscheidung nicht wirklich überrascht. Alles andere hätte mich auf der Instanz doch gewundert. Das Lego seine Minifigur schützen will ist nachvollziehbar und das gestehe ich Lego sogar in Maßen zu. Wie man allerdings die QMan Bobbleheads mit der Minifigur von Lego gleichsetzen kann ist mir ein Rätsel. Da ist doch z.B. die Playtive Minifigur deutlich näher daran. Da bekommt man schon das Gefühl dass Lego hier zusätzlich versucht einen potentiellen Konkurrenten vom Markt fern zu halten oder was meint ihr?

So ziemlich genau mein Kommentar auf Promobricks.

1 zu 1 Kopien, da soll Lego meinetwegen auch mit aller Härte dagegen vorgehen. Ist ihr gutes Recht.

Aber eine Bubblehead Figur kann man nicht mit der Lego Figur (um die es geht) vergleichen, das sieht selbst der Opa, dass das nicht das gleiche ist. Da ist es meiner Meinung nach auch Schnuppe, ob man den Bubblehead auch für Lego halten kann, Friends Figuren und Bubbleheads sind ja nah beieinander. Aber um die Figur geht es ja nicht. Ich kann auch eine komisch geformte Birne auf den ersten Blick für einen Apfel halten, aber bei genauerem Hinsehen merkt man die Unterschiede.

Das Problem liegt hier im Thema "Lego als Gattungsbegriff". Der Durchschnittsbürger sagt zu allen Klemmbausteinen Lego, dann logischerweise auch zu den meisten Figuren Legofiguren. Darum sollte es hier aber nicht gehen. Sondern ausschließlich um das Erscheinungsbild, dass mit der 3D Marke geschützt ist. Und ganz klar auch, dass technische Eigenschaften wie Aufnoppen NICHTS mit der 3D Marke zu tun haben sollte.

Naja, am Ende muss man aber auch sagen, dass wir nur den Auszug von Johnny aus dem Urteil kennen. Und auch wenns hart ist, wenn er sich nur aufs Wort von Qman verlassen hat, dann war das auch echt leichtsinnig (mir fehlen aber die letzten 10min vom Video, hab nur gelesen, dass sie ihn im Regen stehen lassen).

[BumBum]

So, das Video nun auch endlich gesehen und es ist schon bitte wie einseitig das Urteil ist und wie weltfremd da teils argumentiert worden ist. Nur weil die Figur aufnoppbar ist, ist es mit Lego zu verwechseln. Ja ne, ist klar.

Sollte Torsten ein Crowdfunding für die Revision machen (wie angedeutet) wäre ich sicher dabei.
Mir geht hier der 3D Markenschutz mit seiner Larifari Definition ganz bös auf den Zeiger.
Ein Patenschutz ist eine saubere Sache, da gibt es ein paar Jahre Schutz vielleicht noch eine Verlängerung und dann war es das.
Hier wird die Marke als Ersatz Patent missbraucht welches unendlich gültig ist.

Da hoffe ich mal mit und es wäre wirklich schön irgendwann hätte man mal einen rechtsicheren Rahmen. Befürchte aber auch dass zieht sich noch jahrelang hin. Super So bleibt uns nur Lidl - die sind Lego wohl zu groß als dass man hier einen Rechtsstreit vom Zaun brechen will.

Mir tut Thorsten einfach nur leid und ich hoffe sehr für ihn, dass er von Familie & Freunden aufgefangen wird.

Oja - in seiner Haut will ich gerade wirklich nicht stecken und das ihm das alles auf den Magen schlägt kann man nur zu gut nachvollziehen. Ist ja auch so gar kein Lichtblick in dem Urteil wobei es teils wirklich ein Geschmäckle hat.

Das Problem liegt hier im Thema "Lego als Gattungsbegriff"

Genau das - hier ist es aber ja schön dass beim Lego Masters mitlerweile von Klemmbausteinen geredet wird - Eigentlich. Wobei ich mir auch gut vorstellen kann dass Lego hier dick die Finger im Spiel hat um eben das Thema Lego als Gattungsbegriff zu entkräften Es nervt einfach.
Bei dem Thema Kopien muss man gar nicht diskutieren aber gerade z.B. die Bobbleheads sind so weit weg von der Legominifigur, das ist einfach lächerlich.

[COLOSSUS]

Bei LEGO Masters wird nur nicht konkret von LEGO oder LEGO Steinen gesprochen, weil die Sendung dann ab einer bestimmten Grenze als Dauerwerbesendung ausgestrahlt werden müsste. Was dann für RTL wieder andere Bedingungen zur Folge hätte (welche genau, kann ich nicht sagen).

Aber diese Fragestellung wurde schon ein paar mal bei den After Show Talks bei Klemmbausteinlyrik geklärt.

[5N00P1]

Weil sich natürlich Lego Fanatics darüber ärgern, wenn ihre heiligen L E G O Steine, einfach als Klemmbausteine bezeichnet werden!
Es wurde ja auch schon gefragt, wie es möglich sein kann, dass jmd der für BB arbeitet an der Show teilnehmen kann....

Aber noch schlimmer, letztes Jahr hat jemand gewonnen der auch nicht L E G O verbaut & besitzt! Ich bin mir sicher, wenn der gute Herr das realisiert verkauft er all sein L E G O bei EBKA für 1 EUR.

[togemini]

@5N00P1 Ich würde sogar noch einen Schritt weiter gehen. Dome besitzt fast nur Nicht-Lego und hat das meiste seines Gewinns bei BB und MK gelassen Er ist in der einen oder anderen WA Gruppe mit drin und hat da offen drüber geschrieben

[5N00P1]

Wenn das der gute Micha hört.... er würde weinen....