Hallo in die Podcast Runde.
Hab mal wieder hinein gehört. Ich mag das Format, der ruhigen Unterhaltung und Laszlo als weiterer Moderator ist rein stimmlich und in seiner Art zu formulieren ein Gewinn und bei Sascha (hier als Gast) mag ick als Berliner ohnehin sein lockeres, humorvolles Berliner Sprech...
Doch bei manchen Inhalten zu Schutzrechten oder Hersteller Infos stellen sich mir immer wieder mal die nicht (mehr) existiertenden Haare auf...
Daher nur um es
hier (und bitte weder live oder per PN) zu ergänzen...
Reobrix hat seit den letzten Panzer Sets und den neuen 8w Sport Cars ebenfalls im Design abgewandelte Molds dabei.
Also auch in dem Panzer, den Sascha da in seinem Video baute. Man kann dort sogar die veränderte 2x2er Jumper Plate sehen. Soldier zeigt in seinen letzten Videos zu diesen Panzern noch konkret mehr solcher Teile und auf den Produktbildern der Sportautos sieht man zB die veränderten 1x2er Curved Slopes.
Ob just diese Veränderung sicher sind, bleibt fraglich bzw abzuwarten. Wenn selbst Sascha diese Abwandlungen nicht bemerkt, spräche es wohl eher für ein mögliches 'ungenügend' an Veränderung. Doch das ließe sich ohnehin eigentlich nur durch einen Streit der betreffenden Parteien vor einem Gericht mit berufenen Sachverständigen oder dann außergerichtlich mit Verschwiegenheitsklauseln klären.
Gleiches gilt natürlich so auch für die veränderten Teile von
FunWhole. Auch wenn diese deutlich sichtbarer abgewandelt sind und sogar zum eigenen Designschutz eingetragen sind, ohne das mir hierzu bislang eine Anfechtung mittels Nichtigkeitsantrag bekannt ist. Ich persönlich sehe sie daher als relativ sicher an.
Das die 1x2er Curved Slope nicht mehr im Design sei, habe ich auch schon gehört. Doch die Einträge über das EUIPO oder WIPO gaben dies an Info bis letzte Woche so noch nicht her. Dort ist immer noch ein Schutz für Lego angezeigt.
Auf die 2x2er Curved Slope hingegen, die
MouldKing ja auch hat ändern lassen (mit dieser zweigeteilten Lösung), hatte nie einen Designschutzeintrag. Und just das trifft auf einige der von MouldKing veränderten Teile zu. Da hat man tatsächlich den Eindruck, hier wurde sehr schnell auf Streß mit Lego reagiert und gleich mal übers Ziel hinaus geschossen.
Und das mit den verschiedenen und ja eben auch als solche zu unterscheidenden Schutzrechten bleibt schwierig.
Allgemein
eingetragener
Designschutz = Geschmacksmusterschutz (China früher 10, jetzt 15 Jahre, Canada früher 15, jetzt 10 Jahre, USA 14 Jahre, EU und Schweiz 5 bis max 25 Jahre)
vs.
uneingetragener, kleiner Designerschutz (3 Jahre hierzulande - kaum relevant bzw wirksam)
vs.
Patentschutz (20 Jahre hierzulande)
vs.
3D Markenschutz (nur EU unbegrenzt - angeblich soll es so etwas auch in den USA geben - kann ich jedoch noch nicht bestätigen, hab ich noch nicht kapiert)
vs.
Urheberschutz/recht (bis 75 Jahre nach Ableben des Urhebers) (von Lego bei zB Fisch, Friends Katze und noch anderen "skulpturalen Objekten" fraglicherweise geltend gemacht - als wären es Kunstobjekte und keine Produkt/Mengenobjekte - und natürlich bei Fotos, Grafiken und Layouts zurecht geltend gemacht)