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Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO
Verfasst: 29. Dezember 2025 13:31
von skjoldar skildpadden
Es gibt von LEGO im EUIPO mindestens 19 weitere Designschutzeinträge, wovon allerdings erst 4 (2025-12-18 EM
015127915) voll veröffentlicht wurden. Bei den anderen 15 (2025-10-08 EM
015119489 und 2025-09-25 EM
015117963) gibt es auch wieder eine Aufschiebung der Veröffentlichung.
20251218 EM 015127915-0001.jpg
20251218 EM 015127915-0002.jpg
20251218 EM 015127915-0003.jpg
20251218 EM 015127915-0004.jpg
Damit sind es dort nun mittlerweile schon so ca. 27 Designs, die zwar bereits eingetragen, aber noch nicht veröffentlicht wurden. Von den 10 im letzten Jahr kann man sich zumindest (anteilig) über andere nationale bzw. internationale Register ein Bild machen.
Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO
Verfasst: 29. Dezember 2025 17:48
von caliban
Ist die Kugelaufnahme wirklich so neu oder hat Lego die bestehende neu angepasst?
Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO
Verfasst: 29. Dezember 2025 18:08
von Dorothea Williams
@caliban
Der Brick wurde von Größe ”2 × 2” auf Größe ”1 × 2” geschrumpft. Zudem gab es minimale Anpassungen am Ball Socket. Und schon darf man sich das ganze als tolles, neues Design eintragen lassen.
Re: [Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO
Verfasst: 30. Dezember 2025 08:07
von skjoldar skildpadden
Hier schon mal in 3D...
LEGO EUIPO 2025-12b.jpg
[Teile] Frühere & Neue Bauteile beim EUIPO, DPMA & WIPO etc.
Verfasst: 3. Januar 2026 00:33
von skjoldar skildpadden
Hier gebündelt der Überblick zu den für
Großbritannien eingetragenen aktuellen LEGO Designs...
(Diese unterscheiden sich nicht in der Laufzeit zu jenen
Einträgen des EUIPO. Wurden sie ja nun durch den Brexit nun ins UKIPO übertragen mit weitestgehend gleichgebliebenen Regelungen. Lediglich alle Anmeldungen, die zum Wechsel noch nicht voll eingetragen und veröffentlicht waren, müssen nochmals gesondert in GB beantragt werden.)
Besonders markant: Nichtigkeiten im EUIPO haben hier im UKIPO nur Relevanz, wenn sie vor dem Wechsel 2021 voll umfänglich beschieden wurden. Dadurch sind Molds wie zB. die
Plate 3X3 oder
Bracket 1X2 - 1X2 down in GB auch weiterhin im Design geschützt. Nichtigkeiten müssen im jeweiligen nationalen bzw. internationen Register gesondert beantragt werden.
LEGO-
GB-RCD-System-w-high-relevance
LEGO-
GB-RCD-System-w-low-relevance
LEGO-
GB-RCD-Technic
LEGO-
GB-3D-shape-UK-TM
LEGO-
GB-RCD-Duplo
LEGO-
GB-RCD-System-Figures
Aufgefallen ist mir jetzt allerdings nochmal ein
DUPLO Brick 2X4 with Bows, der bereits 1998 eingetragen wurde (mit vorzeitigem Laufzeitende 2014), der dann 2011 im EUIPO als auch im UKIPO (ungeprüft) neu eingetragen und ab da auch erstmals real produziert wurde. Im (geprüften) USPTO hingegen wurde er nicht eingetragen. :think: