Urteil Lego vs Bluebrixx

[o_l_a_f]

Hier ein Video von Torsten >>>>>>>
Link zum Urteil >>>>>>>

Wuste nicht wohin damit, gerne verschieben

[COLOSSUS]

Kann jemand vielleicht in 2 bis 5 Sätzen zusammenfassen, was ganz konkret geurteilt wurde und welche Konsequenzen sich dadurch ergeben?

Danke

[o_l_a_f]

@COLOSSUS bin noch nicht Durch, soviel bisher , da werden sich bestimmt berufener zu melden
Es gibt zwei Klagen Klagepunkte
1 wegen geschützter Teile, hier hat Lego erst einmal recht bekommen, wobei ein Teil der Geschmacksmuster in ein separates Verfahren gehen, weil BB diese angefochten hat und dort noch nicht entschieden wurde.
2 wegen angeblicher Nutzung des Pickabrick Datenbank im Shop , wurde abgewiesen

[Dorothea Williams]

Kann jemand vielleicht in 2 bis 5 Sätzen zusammenfassen, was ganz konkret geurteilt wurde und welche Konsequenzen sich dadurch ergeben?

Warum tun Sie es nicht selbst?

[o_l_a_f]

Kleiner Nachtrag: Am Ende des Videos werden die geschützten Teile gezeigt, die betroffen sind >>>>>>>

[Noppy_Brick]

Warum tun Sie es nicht selbst?

Weil man da drum schon den Thread-Ersteller, welcher sich mutmaßlich das Video bereits angesehen hat, bitten darf

Danke @o_l_a_f!
Sehr interessant

[Dorothea Williams]

@Noppy_Brick
Es war aber die Rede von »jemand« und nicht von »o_l_a_f«.

[o_l_a_f]

War auch kurz davor nach @skjoldar skildpadden zu rufen , wollte ihn dann aber nicht nötigen

[skjoldar skildpadden]

Ich fürchte, ich habe das Geschilderte auch nicht wirklich verstanden.

Was ich für mich daraus gezogen und soweit kapiert habe ist,
Lego A/S und Lego Juris A/S haben BB Services GmbH wegen Nachahmung verklagt.
(erste Infos dazu gab es schon in den Medien Mitte letzten Jahres)

A) wegen diverser im Design von Lego geschützter Teile und
B) wegen dem umfänglichen Kopieren von Datenbank Datensätzen (Elemente ID und Elemente Namen) ihrer Lego PaB Datenbank für den online BB Part Packs Verkauf.

Zu A) wurden irgendwelche strittigen Molds vom Verfahren abgekoppelt, da in anderer Weise noch oder schon Gegenstand weiterer Vorgänge.

Noch nicht verstanden habe ich, was genau nun zu jeweils A und B beschieden wurde und welche Punkte der Klage abgewiesen wurden.

Auf alle Fälle gab's was auf die Mütze.

Ich glaube, ich tu es mir aber nicht an, mir das ganze nochmal anzuhören.

Punkt um, BB hat in Folge der Klageeröffnung etliche Designeintragungen zur Nichtigkeitsprüfung beim EUIPO beantragt.

Damit war der letzte überraschend große Schwung, den ich so dokumentiert hatte gar nicht vom Bausteinkreis, sondern eben von BB. Da wäre ich auch nie drauf gekommen, da BlueBrixx bislang sich auch so gar nicht um Designschutz Richtlinien gekümmert hat.

Das Gericht greift allerdings hier wohl schon vorweg, dass dem wenig Erfolg zuzurechnen sei und hat dementsprechend keinen Aufschub zur Klärung etc gewährt, sondern in dieser ersten Instanz bereits irgendwas entschieden.

BB wird dem aber bestimmt mit Anrufung einer nächst höheren Instanz begegnen.

[o_l_a_f]

Hier noch einmal die aus meiner Sicht relevanten Teile des Urteils, bezüglich geschützter Teile >>>>>>>

Urteil.jpg

Urteil2.jpg

hier ein paar der betroffenen Teile aus Torstens Video >>>>>>>

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Meine Interpretation :

Wenn es sich nur um die Partpacks handelt, von den wiederholt gesprochen wurde, ist BB mit einem blauen Auge davon gekommen.
Wenn auch alle Sets betroffen sind, die diese Teile enthalten, welche vernichtet werden müssen und der Gewinn aus bereits getätigten Verkäufen an Lego abgeführt werden muss, dürfte das ein herber Schlag für BB werden.

BB hatte um eine Übergangsfrist gebeten, das Gericht hatte den enormen Aufwand auch anerkannt, aufgrund des grob fahrlässigen, wenn nicht sogar vorsätzlichen Handelns aber strikt abgelehnt.

Da BB die besagten Teile (Stichprobe) noch im Shop hat, wird BB wohl gegen das Urteil angegangen sein .
Bei den angedrohten Ordnungsgelder bzw. Haft erklärt sich auch, warum Klaus schon vor Jahren einen neuen Geschäftsführer eingesetzt hat und sich auf eine Insel abgesetzt hat, wenn ich mich recht erinnere. (Wilde Spekulation)

Screenshot 2025-08-31 052739.jpg

Das BB vor ein paar Wochen/Monaten verkündet hat sein Sortiment an Partpacks zu reduzieren könnte auch in Erwartung des Urteils geschen sein

[steinreichTV]

Ich habe es so verstanden:

1. Die Datenbankgeschichte wurde vom Gericht abgewiesen
2. Bei den geschützen Teilen wurde LEGO vollumfänglich recht gegeben, mit der Ausnahme von 12(?) Bauteilen, bei denen wahrscheinlich ist, dass die aus den geschützen Teilen gestrichen werden (da gibt es ja einige, die im ersten Verfahren beim EUPIO schon für nichtig erklärt wurden)

Das betrifft sowohl die Partpacks als auch alle in den Sets verwendeten Teile! Das Gericht hat BB auch keine Übergangsfrist eingeräumt, d.h. sobald das Urteil rechtskräftig wird müsste BB alle geschützen Teile an LEGO rausrücken damit sie vernichtet werden können. LEGO hätte durch Zahlung einer Schutzgebühr bewirken können, das Urteil sofort rechtskräftig werden zu lassen, was sie aber offensichtlich nicht gemacht haben.

Wie es jetzt weitergeht, ob LEGO und BB eine Übergangsperiode aushandeln (das gestattet das Gericht), oder ob es einfach in die nächste Instanz geht (und das eventuell die Rechtskräftigkeit des Urteils aufschiebt), darüber ist nichts bekannt. Nur, dass BB aktuell weiter Sets und Partpacks mit den entsprechenden Steinen verkauft.

[COLOSSUS]

Ich habe den Thread mal aus dem "Off-Topic" rausgeholt und in den "Hersteller"-Bereich verschoben. Theoretisch könnte man die Beiträge auch einfach in den allgemeinen BlueBrixx/Hersteller-Thread mit reinverschieben. Das ist dann vmtl. Geschmackssache... ich lasse es jetzt mal als eigenständigen Thread.